Karin Deckenbach : Jutta Limbach

Jutta Limbach

Karin Deckenbach

Jutta Limbach

Jutta Limbach Droste Verlag, Düsseldorf 2003 ISBN 3-7700-1158-9, 240 S., 19.90 € (D)
Buchbesprechung

Inhaltsangabe

Jutta Limbach (* 1934) trat nach dem Jurastudium in die SPD ein. 1971 erhielt die dreifache Mutter eine Professur an der Freien Universität Berlin. Von 1989 bis 1994 – also zur Zeit der Wiedervereinigung – war sie Justizsenatorin in Berlin und von 1994 bis 2002 Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Seither steht sie an der Spitze des Goethe-Instituts Inter Nationes.
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Kritik

Karin Deckenbach versucht in dieser Biografie nicht, ein Porträt oder gar eine Charakterstudie der Person Jutta Limbach zu vermitteln, sondern sie beschäftigt sich fast ausschließlich mit der außergewöhnlichen Karriere dieser Frau und skizziert dazu auch die zeitgeschichtlichen Schlüsselereignisse.
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Erna Bresemann wurde am 20. Juni 1900 im Spreewald als Tochter eines Lokomotivführers geboren. Ihr Vater erlag mit vierzig Jahren einer Lungenkrankheit. Nach dem Ersten Weltkrieg schlug sie sich in Berlin als Kellnerin durch – keine leichte Aufgabe für ein schüchternes, introvertiertes Mädchen wie Erna. Um 1930 begegnete sie dem ein halbes Jahr älteren Erich Hans Paul Ryneck, der im Gegensatz zu ihr viel redete und gern in Gesellschaft war. Die beiden heirateten, und im April 1933 wurde Erna Ryneck von ihrem Sohn Peter entbunden, am 27. März 1934 brachte sie die Tochter Jutta zur Welt und einige Zeit später noch ein Mädchen, das auf den Namen Brigitte getauft wurde. Erich Ryneck hatte sich wie seine Mutter – die bis zur Machtübernahme Hitlers Abgeordnete des Preußischen Landtags gewesen war – in der SPD engagiert. Seit der Zerschlagung der Parteien und Gewerkschaften war er arbeitslos. Er kümmerte sich um die Kinder und den Haushalt, während Erna wieder als Kellnerin arbeitete, um das Geld für den Lebensunterhalt der Familie zu verdienen.

Als die Luftangriffe zunahmen, besorgte Erna Ryneck in der Nähe von Lübbenau im Spreewald ein Quartier und zog mit den drei Kindern dorthin. Ihr Mann musste in Berlin bleiben und konnte nur die Wochenende mit seiner Familie verbringen, denn inzwischen hatten die Nationalsozialisten sogar politisch „unzuverlässige“ Arbeitskräfte wie Erich Ryneck in der Rüstungsindustrie dienstverpflichtet.

Nach dem Krieg kam Peter in das von Wilhelm Blume gegründete reformpädagogische Internat auf der kleinen Insel Scharfenberg im Tegeler See. Gemeinsam mit anderen Eltern erreichten die Rynecks, dass Ostern 1946 erstmals auch Mädchen in der „Schulfarm Scharfenberg“ aufgenommen wurden – darunter auch Jutta.

Sie fühlte sich ausgesprochen wohl dort. Aber die glückliche Zeit endete jäh, als Peter am 28. Februar 1948 beim Schlittschuhlaufen auf dem Tegeler See einbrach und ertrank. Der Schmerz über den Tod des älteren Bruders war schlimm genug, doch obendrein wurde sie von den Eltern spontan im Internat abgemeldet.

Als Erich Ryneck, der es inzwischen zum Bezirksbürgermeister von Pankow-Heinersdorf gebracht hatte, ein halbes Jahr nach dem Tod seines Sohnes wegen seiner Kritik an der Vereinigung von SPD und KPD Übergriffe befürchten musste, zog er mit seiner Familie in den amerikanischen Sektor der Stadt, nach Lichterfelde. Dort besuchte Jutta das Goethe-Gymnasium. Sie wurde zur Vorsitzenden der Schülermitverwaltung gewählt und übernahm die Chefredaktion der Schülerzeitung „Springender Punkt“. 1953 machte sie ihr Abitur.

Zunächst wollte sie Deutsch und Geschichte studieren, um später politische Redakteurin zu werden, aber sie befolgte schließlich den Rat eines Familienfreundes und begann 1954 an der Freien Universität Jura zu studieren. 1958 absolvierte sie das erste, vier Jahre später das zweite Staatsexamen.

Unmittelbar nach der Beendigung ihres Studiums verwirklichte sie ein schon länger geplantes Vorhaben und wurde Mitglied der SPD.

1963 begann sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin von Professor Ernst E. Hirsch an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Freien Universität zu arbeiten. Im Jahr darauf heiratete sie den ein Jahr jüngeren Juristen Peter Limbach, den sie während des Studiums kennen gelernt hatte. Einige Monate später kam sie mit ihrer Tochter Caroline nieder. 1966 promovierte sie mit „summa cum laude“. Kurz vor der Geburt ihres Sohnes Daniel zog sie mit ihrer Familie nach Bonn um, wo Peter Limbach eine Karriere im Bundesinnenministerium begann. Als sie 1969 von ihrem Sohn Benjamin entbunden wurde, hatte sie schon angefangen, sich auf ihre Habilitation vorzubereiten – und fragte sich immer wieder sorgenvoll, wie sie das alles schaffen sollte.

Jutta Limbach wurde 1971 zur Professorin für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtssoziologie an der Freien Universität in Berlin ernannt und war damit die erste Professorin der juristischen Fakultät dieser Hochschule. Während ihr Ehemann sich in Bonn nach den Bürostunden um den Haushalt und die tagsüber von einem Kindermädchen betreuten Kinder kümmerte, arbeitete Jutta Limbach in Berlin und verbrachte nur etwa jedes zweite – von Freitag bis Montag verlängerte – Wochenende mit ihrer Familie in Bonn. Sicher machte sie sich Gedanken darüber, dass sie ihre Kinder verhältnismäßig selten sah, aber wir erfahren nicht, ob sie sich deswegen Vorwürfe machte oder nicht. Einmal im Jahr wurden die Kinder in ein Ferienlager geschickt, und die Eltern fuhren ohne sie zum Beispiel nach Spanien in den Urlaub.

Zu Beginn der Siebzigerjahre war es noch unruhig an den deutschen Universitäten, besonders an der Freien Universität in Berlin. Jutta Limbach akzeptierte, dass die Studenten die Gegebenheiten nicht länger kritiklos hinnahmen und Hochschulreformen verlangten. Aber sie setzte auch Grenzen: „… kommt der Punkt, an dem Souveränität erwartet wird. Man muss deutlich machen, wo Schluss ist.“ Nicht schreiend, sondern freundlich, versöhnlich lächelnd und sachlich argumentierend setzte sie sich mit widerspenstigen Studenten auseinander. So hielt sie es auch im weiteren Verlauf ihrer Karriere mit politischen Gegnern. Nie gab sie sich als „Power-Frau“; eher wirkte sie unscheinbar und wurde daher anfangs von vielen unterschätzt.

Nicht so von Walter Momper. Der SPD-Politiker löste nach seinem Wahlsieg am 29. Januar 1989 den CDU-Kollegen Eberhard Diepgen als Regierender Bürgermeister in Berlin ab und bildete mit der „Alternativen Liste“ eine Koalitionsregierung. Dem am 16. März vereidigten Senat gehörten fünf Männer und acht Frauen an – darunter Jutta Limbach als Justizsenatorin. Bisher hatte sie nur Personalverantwortung für eine Sekretärin oder Assistentin gehabt; jetzt leitete sie einen Regierungsapparat, und das in der ungewohnten Hektik des politischen Lebens, die sie auch zwang, sich den ganzen Tag über auf wechselnde Themen zu konzentrieren. Meist stand sie um 6 Uhr morgens auf, las eine Stunde lang in einem Buch und arbeitete dann bis spät abends entweder in ihrem Büro oder sie musste zu Veranstaltungen in und außerhalb des Rathauses.

Am Abend des 9. November 1989 saß sie in einer Veranstaltung mit europäischen Parlamentariern. Da trat ein Saaldiener zu ihr und flüsterte ihr ins Ohr: Senatssondersitzung. Sofort! Gegen 22 Uhr traf sie im Schöneberger Rathaus ein. Drei Stunden zuvor hatte das SED-Politbüromitglied Günter Schabowski in einer live übertragenen Pressekonferenz einen Beschluss des DDR-Ministerrats verlesen: „Privatreisen nach dem Ausland können […] beantragt werden […] Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD beziehungsweise zu Berlin (West) erfolgen.“ Zunächst konnte niemand glauben, dass die Grenzen geöffnet werden sollten, doch nach einiger Zeit begannen sich immer mehr Menschen an den Kontrollstellen zu versammeln. Nicht nur im Berliner Senat wurde befürchtet, dass es zu einem Chaos, unter Umständen sogar zu blutigen Auseinandersetzungen kommen könnte. Wie sollte man sich in Westberlin auf den zu erwartenden Ansturm vorbereiten? Um 23.14 Uhr öffnete sich an der Bornholmer Straße der erste Schlagbaum. Bis 3.30 Uhr blieben die Übergänge unkontrolliert geöffnet. Menschen aus Ost- und Westberlin fielen sich in die Arme und feierten das historische Ereignis. Die ganze Stadt schien in dieser Nacht auf den Beinen zu sein. Zufällig hielt Momper am nächsten Morgen seine Antrittsrede als turnusmäßiger Präsident des Bundesrats. Er begann mit den Worten: „Ich habe heute Nacht nicht geschlafen – und viele von ihnen sicher auch nicht.“

So groß wie die Freude über den Fall der Berliner Mauer war die Hektik in der Regierungsarbeit, die in den folgenden Monaten geleistet werden musste. Bereits nach den Kommunalwahlen in der DDR am 6. Mai 1990 bildeten der Westberliner Senat und der Ostberliner Magistrat eine gemeinsame Stadtverwaltung für ganz Berlin. Während nach der Wiedervereinigung am 3. Oktober in den ostdeutschen Ländern die Richter bis zur Überprüfung ihrer Urteile erst einmal im Amt blieben, beschloss Jutta Limbach, alle Ostberliner Richter zu suspendieren und nur diejenigen wieder zu reaktivieren, die sich nicht von der Politik hatten missbrauchen lassen.

Nach den ersten Wahlen zum Gesamtberliner Abgeordnetenhaus am 2. Dezember 1990 musste Walter Momper das Amt des Regierenden Bürgermeisters wieder seinem Vorgänger Eberhard Diepgen überlassen. Jutta Limbach gehörte auch dem neuen Senat der Großen Koalition an.

Der Justizsenatorin wurde aufgrund der Prozesse gegen sog. „Mauerschützen“ vorgeworfen, die Kleinen zu richten und die Großen laufen zu lassen. Dabei war es einfach schwieriger, Straftaten der Schreibtischtäter zu beweisen. Der krebskranke Erich Honecker war zwar Anfang 1990 verhaftet worden, hatte aber wegen seines schlechten Gesundheitszustandes wieder entlassen werden müssen. Nach einem Aufenthalt bei einem evangelischen Pfarrer in Lobethal war er am 4. April in das sowjetische Militärhospital in Beelitz bei Potsdam eingeliefert worden. Am 30. November 1990 sorgte Jutta Limbach dafür, dass gegen Erich Honecker ein neuer Haftbefehl wegen des Verdachts auf Anstiftung zum Totschlag erlassen wurde. Man machte den 78-jährigen ehemaligen Staats- und Parteichef für den Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze verantwortlich. Nach deutsch-sowjetischen Vereinbarungen vom Oktober konnte er jedoch nicht ohne die Zustimmung der sowjetischen Regierung überstellt werden. Am 13. März 1991 wurden Honecker und seine Frau Margot mit einer sowjetischen Militärmaschine nach Moskau ausgeflogen. Um sich ihrer drohenden Auslieferung zu entziehen, flüchteten sie sich am 11. Dezember 1991 in die chilenische Botschaft in Moskau. Unbeirrt ließ Jutta Limbach im Mai 1992 eine 783 Seiten dicke Anklageschrift gegen Erich Honecker fertigstellen. Tatsächlich zwangen ihn Chile und die UdSSR, am 29. Juli nach Berlin zurückzukehren, wo er sofort festgenommen wurde. Margot Honecker flog tags darauf zu ihrer Tochter nach Chile. Am 12. November 1992 begann vor der 27. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts der Prozess gegen Honecker und fünf Mitangeklagte. Auf den Tag genau zwei Monate später verfügte jedoch der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin aufgrund einer Verfassungsbeschwerde Honeckers dessen sofortige Freilassung: Eine Weiterführung des Prozesses gegen den Todkranken verstoße gegen die Menschenwürde. Zwei Tage später flog Honecker zu seiner Familie nach Chile. Empört kritisierte Generalstaatsanwalt Dieter Neumann das Urteil in einer Presseerklärung. In dem Wirbel, den diese Urteilsschelte auslöste, wurde auch nach Jutta Limbachs Rolle bei der Formulierung und Prüfung der Presseerklärung gefragt. Hatte sie den weisungsgebundenen Staatsanwalt vorgeschoben? Nur scheibchenweise stellte sich heraus, dass Jutta Limbach an der Formulierung beteiligt gewesen war. Rückblickend meinte sie später: „Was ich mir vorwerfe ist, dass ich im Abgeordnetenhaus nicht gleich gesagt habe: Ja, die [Presserklärung] hat er mit meinem Einverständnis abgegeben.“

Als die Reihe an der SPD war, einen frei werdenden Richterstuhl des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu besetzen, machte sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen dafür stark, eine Frau zu nominieren. Die SPD, die gerade beschlossen hatte, 40 Prozent der zur Verfügung stehenden öffentlichen Stellen mit Frauen zu besetzen, konnte kaum anders. Auch Jutta Limbachs Name wurde in diesem Zusammenhang genannt. In einem Interview darauf angesprochen, meinte sie leichthin, sie würde gern Bundesverfassungsrichterin werden, das sei das Traumziel einer juristischen Karriere. Für dieses naive Bekenntnis wurde sie von ihrer Partei durch die Nominierung von Hertha Däubler-Gmelin abgestraft. Da legte sich jedoch die CDU quer, und weil die Ernennung eines Bundesverfassungsrichters im Wahlausschuss des Bundestages mit einer Zweidrittel-Mehrheit zu erfolgen hatte, war die SPD auf die CDU angewiesen. Hertha Däubler-Gmelin zog im Dezember 1993 ihre Kandidatur zurück. Am 4. März 1994 wurde Jutta Limbach einstimmig als Verfassungsrichterin gewählt.

Während sie noch als Justizsenatorin in Berlin arbeitete, studierte sie bereits die Akten, die ihr Gottfried Mahrenholz, ihr Vorgänger beim Bundesverfassungsgericht, bereits schickte. Dann bezog sie ihr neues Büro neben dem Botanischen Garten in Karlsruhe. Parallel zum Richteramt übernahm sie den Vorsitz des Zweiten Senats und das Amt der Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts.

Gleich zu Beginn ihrer neuen Tätigkeit befasste sich der Zweite Senat mit einer Klage der SPD-Bundestagsfraktion gegen den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer UN-Mission in Somalia, also außerhalb des NATO-Gebiets. Am 12. Juli 1994 verkündete Jutta Limbach das Urteil: Nach vorheriger Zustimmung des Bundestages widersprechen Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht dem Grundgesetz.

Am 18. November 1994 rückte Jutta Limbach als Nachfolgerin von Roman Herzog – der zum Bundespräsidenten gewählt worden war – zur Präsidentin des Bundesverfassungsgerichtes auf. Noch nie hatte es eine Frau in dem fünfthöchsten Staatsamt der Bundesrepublik Deutschland gegeben.

Jutta Limbachs erstes volles Amtsjahr 1995 wurde für das Bundesverfassungsgericht zu einer schweren Belastungsprobe, denn eine ganze Reihe von Urteilen stieß in der Öffentlichkeit auf Kritik und Unverständnis, darunter die Richtersprüche, dass Aufkleber mit dem Tucholsky-Zitat „Soldaten sind Mörder“ durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind und die Kruzifixe in bayrischen Klassenzimmern auf Verlangen von Schülern oder Eltern entfernt werden müssen. Um den Ruf des höchsten deutschen Gerichts wieder zu verbessern, holte Jutta Limbach gegen den Widerstand anderer Verfassungsrichter, die ihre sorgfältig formulierten Urteile nicht in allgemein verständlichen Presseerklärungen erläutert sehen wollten, ihre frühere Pressesprecherin Uta Fölster aus Berlin.

Den beiden Damen gelang es, das Ansehen des Gerichts wiederherzustellen. Einen Rückschlag gab es 1997, als im Ersten Senat eine Entscheidung darüber anstand, ob ein Arzt im Fall einer nicht korrekt durchgeführten Sterilisation für den Unterhalt eines ungewollten Kindes aufkommen muss. In dieser Frage kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen den beiden Senaten, die zum Teil an die Öffentlichkeit drang. Schließlich bestätigte der Erste Senat die Arzthaftung.

Mit Vollendung des 68. Lebensjahres am 27. März 2002 musste Jutta Limbach den Statuten gemäß ihre Ämter im Bundesverfassungsgericht niederlegen. Kurz zuvor, im Januar 2002, setzte der Zweite Senat die Verhandlungen über den von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung eingebrachten Verbotsantrag gegen die NPD aus, weil unter den benannten Zeugen auch V-Männer des Verfassungsschutzes enttarnt worden waren.

Am 17. Januar 2002 wählte das zwölfköpfige Präsidium des Goethe-Instituts Inter Nationes in München Jutta Limbach als Nachfolgerin von Hilmar Hoffmann zur neuen Präsidentin. Nach ihrer feierlichen Verabschiedung durch Bundespräsident Johannes Rau am 30. April und der Amtsübergabe an den bisherigen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, trat Jutta Limbach als erste Frau an die Spitze des bedeutendsten deutschen Kulturinstituts. Bundesaußenminister Joschka Fischer führte sie am 21. Mai in ihr neues Ehrenamt ein.

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Karin Deckenbach versucht in dieser Biografie nicht, ein Porträt oder gar eine Charakterstudie der Person Jutta Limbach zu vermitteln, sondern sie beschäftigt sich fast ausschließlich mit der außergewöhnlichen Karriere dieser Frau, die inzwischen auch als zukünftige Bundespräsidentin im Gespräch ist. Die Biografie ist nicht die Arbeit einer Psychologin, sondern einer Politologin und Journalistin, die mit der Skizzierung zeitgeschichtlicher Schlüsselereignisse entlang der Karrierestufen Jutta Limbachs einen plastischen Hintergrund liefert.

Er ist sich sicher, es war ein Montag. Sie meint, es sei Mitte der Woche gewesen. Jedenfalls war es ein früher Morgen. Die chronische Frühaufsteherin saß schon eine Weile in ihrem Büro, der Kaffee war schon getrunken, das Telefon hatte bereits geklingelt, ein merkwürdiger Anruf: Ob sie da sei? Sie wandte sich wieder der Arbeit zu. Vor dem hohen Fenster in ihrem Rücken wird es unfreundlich gewesen sein, der März hatte gerade begonnen, sie achtete nicht darauf, es war ein ganz normaler Morgen, obwohl, ein bisschen freudiger als normal war er schon, denn sie hatte gerade Drittmittel für ein Forschungsprojekt eingeworben und sah somit, perspektivisch gesprochen, in der Ebene des Alltags einen schönen und interessanten Berg, den sie bald erklimmen würde, da klopfte es an der Tür. Sie runzelte unnachahmlich die Stirn und rief „Herein!“.

Die hier zitierten ersten Zeilen des Buches – es beginnt mit Jutta Limbachs Berufung als Berliner Justizsenatorin 1989 – wirken ein wenig prätentiös belletristisch. Dann aber geht Karin Deckenbach rasch zu einem sehr gut lesbaren Sachbuchstil über und holt in einigen Kapiteln auch Jutta Limbachs Herkunft, Jugend und akademische Karriere nach. Die Bewunderung der Autorin für die Berliner Justizsenatorin, Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts und Präsidentin des Goethe-Instituts Inter Nationes ist nicht zu übersehen und man könnte ihr vorwerfen, dass sie das eine oder andere kritikwürdige Verhalten nicht genug ausleuchtet.

Obwohl das Buch Privatfotos von Jutta Limbach enthält und Karin Deckenbach immer wieder Äußerungen zitiert, von denen vermutet werden muss, dass Jutta Limbach sie gegenüber der Autorin machte, weil keine andere Quelle angegeben wird, vermisse ich einen Hinweis darauf, welche Rolle Jutta Limbach beim Zustandekommen des Buches spielte, ob sie die Biografie autorisierte oder nicht.

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Inhaltsangabe und Rezension: © Dieter Wunderlich 2003
Textauszüge: © Droste Verlag

M. Fuchs-Gamböck,T. Schatz - Lady Gaga
Über die Persönlichkeit von Stefani Germanotta alias Lady Gaga erfahren wir so gut wie nichts. Die Autoren beschränken sich auf das, was aus den Medien über die Kunstfigur bekannt ist.
Lady Gaga

M. Fuchs-Gamböck,T. Schatz

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